by Hamm | Feb 25, 2009 | IT-Recht, Unkategorisiert
In dem aktuellen Artikel „From the height of this place“ veröffentlichte Google u.a. ein Paar Daten zu der rasanten Entwicklung in der Welt des Internets und der Telekommunikation:
- Mehr als 1,4 Milliarden Menschen, somit ein Viertel der Planetbevölkerung, nutzen Internet
- Jedes Jahr steigen ca. 200 Millionen neuer Internetnutzer ein
- Im Jahr 1983, als das militärische MIL-Net vom APRA-Net abgespaltet wurde, ist das Internet auch für die zivile Bevölkerung zugänglich geworden. Zu diesem Zeitpunkt zählte man 400 Server. Heute, 25 Jahre später, sind es 600 Millionen
- Mehr als 3 Milliarden Menschen besitzen heutzutage ein Handy
- In diesem Jahr werden voraussichtlich 1,2 Milliarden Handys verkauft
- Die Verkaufszahl von Handys mit dem Internetzugang übertrifft in diesem Jahr die Zahl der verkauften PC´s
- Tagtäglich erscheinen etwa um 120.000 neuer Blogs
- Jede Minute werden über Youtube 15 Videostunden heruntergeladen
- Die Internetnutzer verbringen jede sechste Minute im Internet auf den sozialen Internetplattformen
by Hamm | Feb 23, 2009 | Unkategorisiert
Die neue Regelung ist am 01.01.2008 in Kraft getreten.
Die privaten Glücksspielanbieter dürfen ab jetzt keine öffentlichen Glücksspiele mehr im Internet veranstalten und vermitteln.
Die Werbung für die unerlaubten Spiele ist ebenfalls verboten.
Die staatlichen Anbieter müssen auf Fernseh- und Internetwerbung ganz verzichten, abgesehen von den sogenannten Soziallotterien.
Die Behörden können nun sogar Banken die Zahlung von Geldern an „illegale“ Anbieter verbieten und Internet-Providern die Sperrung solcher Internetangebote auferlegen.
by Hamm | Feb 21, 2009 | Unkategorisiert, Verkehrsrecht
Am 19. Dezember 2008 billigt der Bundesrat die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes.
Die Bußgeldsätze für einzelnen Verkehrsverstöße werden neu geregelt.
Vor allem Raser und Drängler und diejenigen, die sich im Verkehr besonders rücksichtslos verhalten und andere vorsätzlich gefährden, müssen mit deutlich höheren Bußgeldern rechnen.
Am 01.02.2009 tritt die Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung in Kraft.
by Hamm | Feb 18, 2009 | Ausländerrecht, Unkategorisiert
Am 12. Dezember 2008 ist auch die Schweiz dem Schengener Abkommen beigetreten.
Damit fallen die systematischen Kontrollen der Pässe und Identitätskarten an den Landesgrenzen weg.
Das Schengen-Abkommen bezieht sich allerdings nur auf Personen. Die Warenkontrolle an der Grenze bleibt, da die Schweiz nicht Mitglied der EU-Zollunion ist.
Man wird wegen des Betritts zum Beispiel nicht größere Mengen Rotwein aus Frankreich einführen dürfen – und man muss weiterhin mit Zollkontrollen rechnen.
by Hamm | Feb 16, 2009 | Steuerrecht, Unkategorisiert
Am 09.12.2008 verkündete das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung: die Kürzung der Pendlerpauschale ist unwirksam.
Praktisch bedeutet das, dass die alte Pendlerpauschale rückwirkend ab 2007 wieder gilt.
Der Bürger kann in der Steuererklärung wieder die Entfernungspauschale absetzen.
Die nicht anerkannten Entfernungskilometer für das Jahr 2007 werden erstattet.
Wer in seiner Steuererklärung 2007 keine Angaben zur Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und der Zahl der Arbeitstage gemacht hat, kann dies nunmehr seinem Finanzamt mitteilen.
Es muss eine Änderung der Steuerfestsetzung für 2007 und die Erstattung durch das Finanzamt erfolgen.
Die Bundesregierung kann nunmehr eine neue Regelung bzgl. der Kilometerpauschale treffen. Wie diese ausfällt, bleibt abzuwarten.
